Juli 15th, 2011

 

Klaus Kornwachs

 

Technologiepolitik muss erwachsen werden.

 

Erweiterte Thesen zur Podiumsdiskussion

Zentrum für angewandte Kulturwissenschaft

Colloquium Fundamentale am 14. Juli 2011:

“Höher, schneller, weiter? Was wir aus Stuttgart 21 lernen können”

 

 

Es gibt ein in Vorstandetagen  gerne gepflegtes Märchen: Die Deutschen seine, gerade wegen ihrer Affinität zur Romantik technikfeindlich. Die Demoskopi e spricht eine andere Sprache: Nach einer Phase der Technikeuphorie in den 50er bis Mitte der 60er Jahre und einem Abschnitt fundamentaler Kritik, nicht nur an der Technik, ist ab Mitte der 80er Jahre die so behauptete Technikfeindlichkeit demoskopisch nicht mehr nachweisbar. Es zeigt sich allerdings ein Widerwille gegen Großtechnologien, wenn der Nutzen nicht klar gemacht werden kann. Generell zielt Technikkritik, wo sie auftritt, weniger gegen die Technik selbst, sondern darauf ab, wie sie kommuniziert wird und welche Lebensstile und welche Kulturvorstellungen  sie transportiert, erzwingt oder möglicherweise als Motivation bei der Entwicklung und Durchsetzung hatte.

 

Wer Technik entwickelt, herstellt, anbietet, aber auch benutzt, will etwas. Dies sind Interessen, und Interessen zu haben, ist völlig legitim. Sie zu verschleiern oder als Gemeinwohl auszugeben ist oft geübte Praxis, aber einer der entscheidenden Ausgangspunkte von Protest und Widerstand gegen solche Projekte.

 

Man muss sorgfältig Akzeptanz von Akzeptabilität unterscheiden. In der acatech Position Nr. 9 über Akzeptanz heißt es (siehe auch http://www.acatech.de/de/publikationen/stellungnahmen/acatech/detail/artikel/akzeptanz-von-technik-und-infrastrukturen.html

):

 

„Im Sinne der Präzisierung sind „Akzeptanz“ und „Akzeptabilität“ deshalbgrundsätzlich voneinander zu unterscheiden, wenn es um die Widerstände gegen bestimmte Technologiebereiche und Bauvorhaben geht. Akzeptanz bezeichnet die empirisch gemessene Bereitschaft der Menschen, eine Technik in ihrem Umfeld zu tolerieren, während mit dem Begriff der Akzeptabilität ein an Werten orientiertes Urteil über die Akzeptanzwürdigkeit einer Technologie unter Abwägung der Vor- und Nachteile gemeint ist. Letztendlich geht es um die Schaffung der Voraussetzungen für eine sachgerechte öffentliche Beurteilung von Technologie.

 

Technikakzeptanz, verstanden als grundsätzliche Aufgeschlossenheit gegenüber technischen Innovationen, ist also einerseits Voraussetzung für einen sachlich-aufgeklärten Meinungsbildungsprozess, andererseits wesentlicher Bestandteil wirtschaftlicher Kalkulation, um neue Produkte, Anlagen und Dienstleistungen hervorzubringen, Problemlösungen anbieten zu können und damit letztendlich zur Modernisierungs- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland beizutragen.“ (S. 7 und 17)

 

 

Eine Lehre aus dem Verlauf der  Auseinandersetzung mit solchen Großprojekten dürfte deshalb auch darin bestehen, dass man aus einer bis dato feststellbaren bisherigen Akzeptanz („bis daher war doch alles ruhig“) durch die Bevölkerung nicht notgedrungen auf die Akzeptabilität schließen kann.

 

Die Legitimation von Großprojekten wie Stuttgart 21 – dies steht nur als Paradigma, man kann fast alle Projekte solcher Größenordnungen nehmen – dieser Art durch gesetzlich vorgeschrieben Verfahren (Gremien, Gerichte, vorgeschriebene Schlichtungsverfahren im Rahmen von Planfeststellungsverfahren etc.) ist mittlerweile weder eine Garantie mehr für deren Akzeptanz noch deren Akzeptabilität.

 

Der Grund hierin lag und liegt noch in der Art und Weise der Vermittlung des Projekt von Betreibern und Interessenten gegenüber den Betroffenen (sog. Basta-Politik). Immer mehr kommt auch das Operieren mit falschen oder nicht korrigierten Zahlen durch die Protagonisten solcher Projekte zum Vorschein, das Argument der „sunken costs“ hilft dann auch nicht weiter.

 

Es hat sich der Eindruck verdichte, dass die Schlichtung zu spät kam. Planungsfeststellungsverfahren sind kommunikationstechnisch und verwaltungstechnisch leider recht asymmetrisch zugunsten derer, die bauen wollen. Ein Planungsfeststellungsverfahren ist kein Naturgesetz, sondern etwas, was man vereinfachen und beschleunigen kann. Die Betonung liegt auf „und“! In solchen Verfahren werden auch das Menschenbild und das Selbstverständnis der Planer offenbar. Leider ist es so, dass wir alle bei gut 99,99 Prozent des Wissens Laien sind –  wir können nicht mehr wissen, als wir verstehen können. Dazu braucht man Zeit. Einen mit Information zuzuschütten ist die beste Art, Wissen für sich zu behalten.

 

Die Begründung, Verkehrsverbindungen schneller und komfortabler zu machen, bezieht sich meist nur auf Hochgeschwindigkeitsstrecken. Die dabei gewonnene Zeit wird konterkariert durch den Zeitausfall und Verspätung durch zu enge Taktung des Systems aus Wirtschaftlichkeitsgründen und durch die zu lange Anreise zu solchen Strecken, bedingt durch die eben aus Wirtschaftlichkeitsgründen vorgenommene Ausdünnung der  Versorgung auf dem flachen Land. Umsteigezeiten von 2 Minuten sind fahrgastverachtend.

 

Der Grund ist bekannt: Möglichst optimal Ausnutzung des Schienennetzes auch für den Güterverkehr, denn der Auftrag bestand ja, aus der DB einen international Logistikkonzern mit Börsennotierung zu machen. Es passiert wie bei der Privatisierung der Trinkwasserversorgung in Frankreich: Die Wasserqualität wird auf das gesetzlich ohnehin abgesenkte Minimum gefahren und das hochqualitative Trinkwasser in Flaschen durch denselben Konzern verkauft, der die Trinkwasserversorgung privat bewirtschaftet.

 

Die Befriedigung von Grundbedürfnissen, die traditionell Aufgabe eines Nationalstaates war und zu deren Erfüllung er hoheitliche Befugnisse haben musste oder durch Gesetz dazu festgelegt worden war, sollte man nur behutsam privaten Wirtschaftsakteuren überlassen.

 

Die Befriedigung von Mobilitätsbedürfnissen allein Privatinteressen zu überlassen widerspricht jeglicher vernünftiger Ordnungs- und Regionalentwicklungspolitik. Deshalb war die Privatisierung der Bahn in mehr als 40 Einzelunternehmen, die alle sektoral ihre Ergebnisse optimieren wollen, ein entscheidender Fehler. Hinzu kam dann noch die Übertragung eines Preissystems, das aus dem Kontext von Fluglinien stammt, auf die Bahn und der Rest wurde dem Controlling überlassen. Was Wunder, dass die Infrastruktur, die präventive Instandhaltung und manche die Standards entsprechend zugunsten der Quartalszahlen „verdünnt“ wurden.

 

Unsere Mobilitätswünsche werden durch die Informations- und Kommunikationstechnik nicht verringert, sondern gesteigert. Dies gilt auch für den Güterverkehr. Business is local. Ein gutes öffentliches Verkehrssystem, das Nah- und Fernverkehr vernünftig miteinander verknüpft, sollte daher Gegenstand heftigen und aktuellen Nachdenkens sein. Von den Schweizer Kollegen kann man nicht nur lernen, wie direktere Demokratie funktioniert, sondern wie ein pünktlicher, komfortabler und sauberer öffentlicher Verkehrsverbund funktioniert.

 

Hätten wir den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu akzeptablen Preisen auf Kosten dynamisch sich verteuernder Großprojekte und getakteter Zugang zum ländlichen Raum, würde die Dominanz des Individualverkehrs vermutlich zurückgehen. Eine weiterer Grund, in dieser Richtung nachzudenken sind die vermutlich viel zu langen Substitutionszeiten von fossilen zu Elektroantrieben; denn ein Durchbruch in der Speichertechnologie (Batterieproblem) ist wohl noch nicht in Sicht. Auch könnte es sein, dass gestiegene Sicherheitsansprüche es in vielleicht zehn oder fünfzehn Jahren dazu führen, heute noch über 2000 Tote pro Jahr als Nebenfolge dieser Technologie nicht mehr zu akzeptieren. Das würde bedeuten, dass wenn man die Sicherheitsstandards bei Flugzeugen analog übertragen würde, dass nicht mehr jeder ein Steuer in die Hand nehmen darf. Die Entwicklung fahrerloser fahrerlose automatische Vehikel gibt es schon (Modellfalls  = Das würde allerdings eine Entideologisierung des Autos erfordern.

 

Kurzum: Für Prestigeprojekte sollten uns Steuergelder zu schade sein. Die Attitüde des Übertrumpfens ist infantil. Höher – schneller – weiter – das kann manchmal ganz schön dumm sein. Unsere Technologiepolitik muss endlich erwachsen werden.. Dazu gehört aber auch, das St. Florians-Prinzip (oder: not in my backyard) zugunsten einer das Gemeinwohl und den Eigennutz gegeneinander abwägenden Haltung aufzugeben. Wir müssen unsere demokratischen Formen dynamisch weiterentwickeln, die „Politik des Gehörtwerdens“ (Kretschmann) ist ein guter Hinweis. Die Umsetzung wird in Zukunft wohl in einer gesetzlich verankerten Dialogpflicht für solche Projekte liegen. Da ist noch eine Menge Phantasie gefragt. Dies wäre etwas anderes, als sich zum Zwecke der Akzeptanzbeschaffung nette Medienkampagnen bei Werbeagenturen zu bestellen. Auch hier mag Goethe nützlich sein:

 

„Such Er den redlichen Gewinn!

Sei Er kein schellenlauter Tor!

Es trägt Verstand und rechter Sinn

Mit wenig Kunst sich selber vor;

Und wenns Euch Ernst ist, was zu sagen,

Ist´s nötig, Worten nachzujagen?“

                                                                                        Faust I, Nacht, Studierzimmer

 

Fragestunde – to whom it may concern

Juni 28th, 2011

1. Wie kommt es, dass die Politik, die das sogenannte Restrisiko kannte und dieses sich und den Betroffenen für zumutbar erklärte, nun dieses Restrisiko, das sich quantitativ ja nicht geändert hat, völlig anderes bewertet? Die Technik der Reaktoren hat sich mit Fukushima nicht geändert, weder die Sicherheitsstandards noch die Reaktorphysik. Heißt die Energiewende, neben allem Voluntarismus (oder Dezisionismus als neuem Politikstil), dass die Politik eine Entwicklung nachvollzieht, die schon lange besteht und wofür nun Fukushima der letzte Tropfen im Fass war?

 

2. Fukushima ist naher an einer „ganz großen Katastrophe“ vorbeigeschrammt. Große Katastrophen, dies hat schon der Katastrophenforscher Charles Perrow (Normale Katstrophen, Campus, Frankfurt a.M. 1985 und neuere Auflagen) analysiert, geschehen nicht nur durch unglückselige Zufälle und unvorhergesehene Ereignisse, sondern durch die zu enge Verknüpfungen der Teilsysteme – eine Fehler in einem Teilsystem wirkt sich dann zu stark auf das andere Teilsystem aus und pflanzt sich so verstärkend fort. Wären die Teilsysteme nicht so eng gekoppelt, wäre ein einzelner Fehler vergleichsweise harmlos. Die enge Kopplung hat zwei hauptsächlich zwei Gründe: Technischer Fortschritt (mehr Funktionen per Raum-und Zeiteinheit sind realisierbar) und wirtschaftlicher Druck: Kopplung reduziert Kosten, erhöht aber das Risiko. Frage: Sind wir bereit, auf mehr dezentrale Systeme zu gehen, die vielleicht nicht so kostengünstig und nicht ganz am Optimum laufen, dafür aber weniger anfällig sind (Vulnerabilität)? Ist zukünftige Technik reversible (rückbaubar), dezentral (d.h. teilautonome Systeme die man bei Bedarf koppeln und trennen kann), und heterogen, d.h. unterschiedliche Techniklinien sind miteinander verträglich? Könnte man auch von einer pluralistischen Technik sprechen?

 

3. Man darf sicher fragen, wie sicher beispielsweise ein biotechnisches oder gar gentechnisches Labor bei Erdbebenstärken über 7 oder bei Flutkatastrophen ist. Japan ist ein hervorragender Standort für Biotechnologie und hat bewußt auf diese Technologie gesetzt. Wie groß ist das Restrisiko, dass aus einem durch Naturkatastrophen oder Flugzeugabstürzen zerstörten biotechnischen Labor gentechnisch veränderte Organismen entweichen, auch wenn sie unter natürlichen Umweltbedingugen nicht lange existieren mögen? 

 

4. Wie es aussieht, kommt der Klimawandel, weil sich die Weltpolitik nicht wirklich auf eine effektive CO2 Reduzierung einigen kann. Wäre es nicht dann vernünftiger, statt im Kleinen die Moralkeule der umweltpolitischen Correctness zu schwingen (Armins Grunwald nannte das Privatisierung der Nachhaltigkeit), alle Länder spezifisch auf die Folgen des Klimawandels organisatorisch, politisch und auch technologisch vorzubereiten?

 

5. Neben dem Klimawandel kommt das Problem des Bevölkerungswachstums zu kurz, wahrscheinlich, weil wir im Augenblick kein Medien-Event haben, das uns die Dramatik dieses Wachstums wieder erinnern würde. Ist die Bedrohung durch die Bevölkerungsexplosion nicht weitaus existentieller (Verteilungskämpfe, Kriege, Migrationsströme, Hungersnöte)?

 

6. In Diskussionen um einen Weg in die Zukunft werden uns immer wieder sogenannte wirtschaftliche „Notwendigkeiten“ vor Augen gehalten, z.B. dass eine Volkswirtschaft wachsen müsse. Die Wirtschaftswissenschaften geraten, so der Eindruck, in eine Krise, wie sie der Grundlagenkrise in der Physik nach 1900 vergleich bar ist. Vor allem sind die Notwendigkeiten keine Notwendigkeiten, sondern Vorschläge und Modell des Wirtschaften, nicht die Beschreibung, wie tatsächlich gewirtschaftet wird. Vorausgesetzt, dies sei so – werden wir angesichts der Verteilungs- und Bevölkerungsprobleme, des Klimawandels und der politischen wie wirtschaftlichen Machtverschiebungen in der Welt nicht eine völlig neue Art entwickeln müssen, wie wir wirtschaften wollen? Wie könnte die aussehen? Ist die Weltwirtschaft ein nicht mehr beherrschbares Gebilde? Sollte man die Bremsen wieder einziehen, die man in Bretton Woods bewusst entfernt hat? Hat der Druck der Ökonomisierung durch Priorisierung des Shareholder Values dazu geführt, dass man Sicherheitsstandards herunterdefiniert hat? (safety doesn’t sell)

 

7. Nationalökonomien sind nicht mehr der geeignete Referenzrahmen, denn das fluktuierende Kapital, aber auch die Umweltschäden und Katastrophenfolgen (menschengemacht oder nicht) machen vor nationalen Grenzen nicht halt. Die nationalstaatlichen Regulierungen verlieren an Wirkkraft, umgekehrt wachsen neue Organisationsformen heran, die keine staatliche Macht beanspruchen können und dennoch mittlerweile ein große mediale Wirkmächtigkeit in der öffentlichen Diskussion haben gewissermaßen im informalen Sektor der Politik. Gehört die Zukunft solchen Verständigungsformen?– Haben die repräsentativen Demokratien auf nationaler Ebene letztlich noch die geeignete Regulationskraft für diese weltweiten Probleme? Wie müsste eine über die UNO hinausgehende Organisation beschaffen sein, die den umweltpolitischen wirtschaftlichen und machtpolitischen „Verkehr zwischen den Nationen“ reguliert und stabilisiert? Sind Begriffe wie „nationale Souveränität“ und „wohlverstandenes wirtschaftliches Interesse“ angesichts dessen, was auf uns zuzukommen droht, nicht doch etwas lächerlich geworden?

 

8. Auf nationaler Ebene (oder auch auf Europäischer) könnte man fragen, ob der Weg der rücksichtslosen Privatisierung von Grundgütern (wie Bildung, Energie, Mobilität, Gesundheit etc.), also Gütern, auf deren gerechte Verteilung zumindest ein gefühltes Anrecht besteht, richtig war und ob auch hier eine Wende zu erwarten ist.

P.S.: Diese Fragen ergaben sich in einer Telephondiskussion …

Ist da jemand verantwortlich?

Mai 26th, 2011

 

Klaus Kornwachs

Man kann niemanden verantwortlich machen für Naturkatastrophen. Sie geschehen einfach und nach wie vor können wir bei Ereignissen solchen Ausmaßes nur wenig tun. Aber wer ist verantwortlich für Fukushima, wer war verantwortlich für Tschernobyl? Die Frage nach der Verantwortung hat vier Komponenten: Wer ist für was wem gegenüber wie lange verantwortlich? Da wird es gleich kompliziert, denn die Entscheidung für oder gegen Kernenergie fällt nie eine einzelne Person, die man verantwortlich machen könnte. Beteiligt sind immer Gruppen, Gremien, Parlamente, Vorstände und Institutionen. Das gilt für unterschiedlichste Weisen der Entscheidungsfindung, sei sie demokratisch, planwirtschaftlich oder aktionärsgesteuert.

Die Frage nach der Verantwortung oder gar Haftung des Einzelnen bekommen wir so nicht beantwortet.Es ist ein anderer  Aspekt des verantwortlichen Handelns,  der an dieser Stelle wichtig wird: Verantwortlich handeln heißt immer auch, dem anderen die Möglichkeit zu geben, selbst verantwortlich handeln zu können. Wenn ich jemand in ein Dilemma treibe, also ihn in eine Situation bringe, in der er, egal was er tut, das Gefühl hat, schuldig zu werden, dann kann er nicht mehr verantwortlich handeln. Er muss zumindest die Wahl haben, was er tun will und tun wird. Das bedeutet, dass wir keine Entscheidungen in der Politik treffen dürfen, die uns und künftigen Generationen die Möglichkeit verbaut, ein Technologie auch wieder zurückzunehmen, d.h. zurückzubauen, wenn sie nichts taugt oder Schäden verursacht. Man kann beispielsweise zum Individualverkehr stehen wie man will – man hat immer die Möglichkeit, auf ihn zu verzichten, nicht das (Rest)-Risiko einzugehen, einen Unfall zu bauen, wenn man das nicht will.

Nukleare Unfälle sind nicht nur erschreckend, weil sie lokal Zerstörung und Tote verursachen, sondern mehr noch, weil sie zeitlich und räumlich etwas Unwiderrufliches haben. Tschernobyl steht als Chiffre für Jahrhunderte andauernde Folgen – dem Sarkophag in der Ukraine werden demnächst mindestens weitere drei an der japanischen Ostküste folgen. Aber damit nicht genug. Selbst wenn wir heute Abend schlagartig alle Meiler der Welt vom Netz nehmen und stillegen würden, hätten wir das zweite Problem dieser Meiler noch nicht gelöst: Ihre Entsorgung selbst und die Entsorgung nuklearen Abfalls. Dieses Problem haben wir jedoch schön längst – spätestens seit der ersten Kettenreaktion 1942 im ersten Versuchsreaktor in den USA.. Das Kind ist schon längst in den Brunnen gefallen, aber der Brunnen wird immer noch betrieben, er wird auch nicht abgedeckt. – Dahinter scheint wohl der Gedanke: zu stehen: Man wird in Zukunft ja schon noch eine technische Lösung finden, wie man Kinder im Fall des Falles wieder rausholt.

Sind die Forscher verantwortlich, die diesen Reaktor damals als erste gebaut haben? Sind die Militärs verantwortlich, die Hiroshima und Nagasaki bombardiert haben? Sind diejenigen Energiekonzerne verantwortlich, die Wirtschaftlichkeit über Sicherheit gestellt und sich die Politik gekauft haben? Es scheint mir billig, nun wohlfeil die Betreiber an den Pranger zu stellen. Es sind wir, die bereit waren, sie so handeln zu lassen, wie sie handeln – nämlich ausschließlich wirtschaftlich. Wenn wir Demokratie halbwegs ernst nehmen, dann sind wir alle verantwortlich für die Art und Weise, wie wir über eine solche Technologie entschieden haben, die jetzt schon nicht mehr vollständig rückbaubar ist. Wir alle sind deshalb gegenüber auch denjenigen verantwortlich, denen wir in Zukunft durch unsere technische Hinterlassenschaft die Möglichkeit verbauen, damit noch verantwortlich umzugehen. Mit unserer heutigen Informationstechnologie sind wir ja noch nicht einmal in der Lage, zukünftige Generationen über einen Zeitraum von mehr als 500 Jahren wirkungsvoll vor unseren nuklearen Endlagern zu warnen.

Wer Technik betreibt und Innovationen voranbringt, hat wohlverstandene Interessen. Wir werden geeignete Formen finden  müssen, über Technologien und  Interessen wieder offen diskutieren zu können.Wir sind nicht für die Physik und für Naturkatastrophen verantwortlich, sondern dafür, wie wir mit Gewinnern und Verlierern einer Technologie umgehen. Es wird Zeit, die jetzigen und künftigen Verlierer wieder zu berücksichtigen.

Statement WDR5 am 15.3. 2011

Vom Zauber des Anfangs

Mai 25th, 2011

Diesen Zauber hatte schon Hermann Hesse in seinem Gedicht “Stufen” bemüht – Stufen, die man hinauf oder hinuntersteigt, um ein Plateau zu verlassen und ein neues zu beziehen.

Alles im Leben tut man irgendwann zum ersten Mal.  So ist es auch mit der Eröffnung eines Blogs. Es wird viele Metamorphosen geben – neue Erfahrungen dazu. Sicher noch ungelenk zu Beginn, soll sich das Ganze entwickeln.

Meine Themen finden sich auf meiner Homepage (www.kornwachs.de), dort gibt es auch  Veröffentlichungen und  entprechende Hinweise auf Publikationen und Veranstaltungen. Hier sollen eher Themen der Woche oder des Monats besprochen werden.

Der anfänglich benannte Zauber besteht in der noch fast unbeschränkten Fülle der Möglichkeiten. Auch dieser Blog wird, wie sein Autor ja auch, altern – also Möglichkeiten verlieren. Der Zauber liegt in der Freiheit zur Bindung, danach wird auch ein Blog zur Pflicht, er man sich ohne wortreiche Entschuldigung fast nicht mehr entziehen kann.

Jede Rechtfertigung schadet dem Dargebotenen. Was kommt, kommt …